Thatcheryzm i post-war settlement w Wielkiej Brytanii
Thatcherismus und das post-war settlement
Adam Fularz 2003
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
· 2.1. Die Situation nach dem Krieg
· 2.2. Merkmale der post-war- selltement
· 2.2.1 Hybriden der gemischten Ökonomie
· 2.2.2. Vollbeschäftigungspolitik
· 2.3. Politische Herausforderungen
· 2.3.1. Labour- Politik
· 2.3.2. Ökonomische Herausforderungen
· 2.4 Anfänge der Planungseuphorie
· 2.4.1 NEDC als Planungsexperiment
· 2.4.2 Die Planung unter Konservativen
· 2.4.3 Stop-and-go
· 2.4.4 Geplante Rückzug des Staates
· 2.5. Finaler Rücktritt des Staates
· 3. Zusammenfassung und Schluss
1. Einführung
Groß-Britannien: dieses Land gilt heute zusammen mit den USA als ein Musterbeispiel der liberalen Marktwirtschaft. In Groß-Britannien ist der Begriff Staat nicht im kontinentaleuropäischen Sinn benutzt, um die gegenüber der Gesellschaft stehende völlig autonome unabhängige Herschaffinstitution zu bezeichnen, sondern es handelt sich vielmehr um eine paternalistische Obrigkeit der Herrschaftsinstitutionen und laissez- faire, was zu Markenzeichen des Thatcherismus wurde. Groß- Britannien wird oft als eine „stateless society par excellence“ bezeichnet.
Es war aber nicht die ganze Zeit so gewesen. Grosse Depression vom Jahre 1929 und die danach folgende 15 Jahren der Krisen und Kriegen bedeuteten für die Briten eine ganze Reihe der kollektiven Anstrengungen. Kurz danach eine neue Ära ist gekommen: die der Großregierung und der Elephantosis des öffentlichen Sektors.
Die Briten meinten, dass sie eine "much governed nation" seien. Die stattliche Regulierung und Einmischung ausging zunächst von den Gemeindebehörden, aber im Laufe der Zeit anlagerte sich bei den zentralen Institutionen in London. Nach 1945 (Regierungswechsel von Churchill zu Attlee) wurde Großbritannien durch exzessive Verstaatlichungen und keynesianischer Wirtschaftspolitik gekennzeichnet. Diese bestimmte Phase in der Entwicklung der modernen britischen Wirtschaft dauerte bis Regierungsantritt von Frau Thatcher und wurde durch statism gekennzeichnet- also die unmittelbare Verantwortlichkeit der Regierung für das Wirtschafts- und Sozialleben. Bis in die weit in die sechziger Jahre konzentrierte sich die britische "Wirtschaftstaat" auf die Vollbeschäftigungspolitik und der Unternehmensbereich war zuständig für die Entwicklung und Modernisierung der Wirtschaft. Auch die Versuche aktiver Industriepolitik im folgenden Jahrzehnt nahmen sich im internationalen Vergleich eher bescheiden aus.
Es wird oft gesagt, dass diese neue Harmonie der Staatlichen Einmischung in das Wirtschaftsleben hatte zum einen wesentlich mit der Erfahrung der Kriegswirtschaft zu tun: es wurde erkannt, was administrativ machbar wurde, und die Kooperation hat Regierung und Gewerkschaften viel gelernt. Diese Tendenz erwuchs auch aus der gewissen ـÜberzeugung, dass die Popularität und Wählbarkeit kommt aus der erfolgreichen Management des Wohlfahrtsstaates. Der statism der Nachkriegszeit herrschte aber nicht unangefochten, allen Verstaatlichungen und Planungsambitionen zu Trotz. Er wurde auch durch mehrere Modifikationen und Begrenzungen geprägt, die oft von der Seite der parastaatlichen Formen der Kontrolle, den unabhängigen Gremien auskamen. Man nennt diese Form der Überwachung als indirect government die aus der Tradition der stateless society kommt.
2.1. Die Situation nach dem Krieg
Das post-war settlemnent etablierte sich gleich nach dem Zweiten Weltkrieg und markierte einen rapiden Wechsel in der bisherigen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Man sagt, dass der Wechsel um so radikaler war, als es sich ein Art der überparteilicher „Nachkriegskonsens“ herausstellte. Die Hauptursache dieses Wandels war der Krieg, der die neue kollektive Gesellschaftsbeziehungen gestaltet hat. Der Krieg zeigte die Machbarkeit und Kraft der kollektiven Ausstrengung, um den öffentlichen Bedarf zu decken, schaffte neue Bureaukratien, die sich schnell über ihre riesige Steuerungsmacht überzeugt haben.
Die Zweite Weltkrieg war wesentlich länger und umfasste breitere Gebiete als die Erste. Deswegen erforderte sie mehr von gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Engagement, eigentlich sie erforderte totales Engagement. In der Kriegsspitzenzeiten circa 45 % der Bevölkerung wurde mobilisiert oder arbeitete für die Kriegsmaschinerie. Noch in den Nachkriegszeiten 30 % den Ausgaben der britischen Konsumenten wurden rationiert. Im Jahre 1946 wurde sogar entschieden, Brot zu rationieren!
Es gab evidente Lerneffekte aus dieser Periode, und die davonkommende Zentralplanung hat zunehmende Rolle auch in der ersten Jahren der Nachkriegszeit gespielt. . Eine fragliche These besagt also, dass die allokativen Funktionen auf der Märkten durch die Staat in den Kriegesjahren aufgenommen wurden und später nur einfach beibehalten wurden. (R. Middleton, Government versus the Market)
Die Öffentlichkeit erinnerte sich auch an den Wirtschaftsaufschwung nach dem Ersten Weltkrieg und die rasch danach kommende Wirtschaftskrise (slump). Politiker waren bewusst von dieser Bedrohung und wollten diese Tendenzen verhindern, indem sie die Wirtschaft steuern wollten.
2.2. Merkmale der post-war- selltement
Mixed economy ist charakterisiert durch eine Wirtschaft mit ausgedehntem öِffentlichen Unternehmenssektor und einer allgemein akzeptierten Führungsrolle der Regierung. Dazu kommen die weiterten charakteristischen Merkmale des post-war consensus:
Wichtige Merkmale des „post-war selltement“ (nach Middleton)
1. Mixed economy- eine Wirtschaft mit ausgedehnten öffentlichen Unternehmenssektor und einer allgemein akzeptierten Führungsrolle der Regierung
2. Vollbeschäftigungspolitik auf keynesianischer Grundlage.
3. Gewerkschaften wurden durch die Regierung als ernstzunehmende Verhandlungspartner akzeptiert und deren Kooperation hoher Stellenwert beigemessen wurde.
4. Wohlfahrtstaat nach den Prinzipien des Beveridge Report von 1942, unter Einschluss National Health Service (kostenfreien Gesundheitsdienstes), den größten Arbeitgeber Europas
5. Rückzug aus der imperialistischen Politik, geopolitische Annahmen (Atomwaffe und Mitgliedschaft in NATO)
Der Nachkriegskonsens erstreckte sich denn weniger auf die Einzelmerkmale des settlement, über deren Verlauf gestritten wurde, sondern auf die neue Taktik des Staatshandelns, auf dem das ganze Prozess beruhte. Der Staat galt als grundsätzlich allverantwortlich. Im Jahre 1948 war die moderne Planung in Großbritannien so fortgeschritten wie in keinem anderen größeren westlichen Land.
2.2.1 Hybriden der gemischten Ökonomie
In der Zeiten des post-war settlement ganze Branchen des Wirtschaftsleben befanden sich in öffentlicher Hand, da die nationalisierten Industrien jeweils eine Wirtschaftszweig zusammenfassten (Ausnahme: Stahlindustrie) und bildeten eine Art der Staatsmonopole. Es wurde sogar gesagt, das der Staat die „Kommandohöhen der Wirtschaft“ unangefochten besetzt hielt!
Genau genommen, die nationalisierten Industrien waren „hybrids“, d.h. sie waren in öffentlichen Eigentum, aber privatwirtschaftlich geführt. Der Staat hier eine gesamtwirtschaftliche Führungsrolle erhalten, und musste zugleich die benötigten Instrumenten herausbilden, um die Kontrollaufgaben auszufüllen.
Die Kontrollmethoden folgten meistens dem arm’s length approach, also die Parlaments- und Parteieinflüsse sollten aus der Führungsrolle heraushalten. Parlament hatte nur Einfluss dafür, ob der zuständige Minister die Kontrollaufgaben nachkam. Die unklare Verteilung der Kompetenzen zwischen sponsoring ministers und dem chairman oder Aufsichtsrat des Unternehmens verursachte ewige Streite. Die „public corporations“ verfügten von Anfang an über starke Stellung und der chairman könnte immer sich an die Öffentlichkeit beklagen, wenn in seine day-to-day Aktivitäten eingegriffen wurde..
Schnell stellte es sich heraus, dass die nationalisierten Industrien schwer zu steuern waren, um die staatliche Wirtschaftspolitik zu realisieren. Ihre Investitionspläne und weit bestrittene Stillegungspläne folgten stärker als in der Privatwirtschaft den Vorlieben und Ideen der führenden Managers. Diese Managers, einmal ernannt, verfügten über ähnliche Unabhängigkeit und Unkontrollierbarkeit wie die Chefs den großen börsennotierten Privatunternehmen. Auf die Dauer die Tätigkeit der öffentlichen Managers wurde teuer, und die öffentlichen Kontrolleure während mehreren Reformanlaufen begrenzten sich meistens nur an die Festlegung der Finanzpläne (um damit die Sparsamkeitszielen zu erreichen). Diese ministerielle Kontrolle reduzierte sich auf eine gewisse Effizienzkontrolle. Die Ministerialbeamten, die diese Aufsichtsaufgaben als part-time members der Aufsichtsraten erfüllen sollten, waren mangels Spezialwissens nicht wirklich in der Lage, um diese Ziele zu realisieren.
Diese Eroberung der „Kommandohöhen der Wirtschaft“ hatte die Einflusssphäre des Staates nur wenig erweitert. Man rief sogar zu „Sozialisierung der öffentlichen Unternehmen“. Die Staatsunternehmen waren hybrids, Mischlingen der kommerziellen und sozialen Einflusssphären.
2.2.2 Vollbeschäftigungspolitik
Vollbeschäftigungspolitik auf keynesianischer Grundlage war eine der Hauptmerkmalen der neuen Ordnung. Die Ursache dazu liegt daran, dass jede Wirtschaftsstörung endete im schnellen Anstieg der Arbeitslosenquote. Die flexible Arbeitsbedingungen haben derartige Konstruktion gebildet, dass bei jeder Wirtschaftsschock Tausende Arbeitslos binnen zwei Wochen waren.
Britischer Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer entspricht geradezu demjenigen, zwischen einem willigen Käufer und einem willigen Verkäufer irgendeiner Dienstleistung. Niemand kann z.B. einem Unternehmer sagen, er habe einen Arbeiter ohne stichhaltigen Grund entlassen und müsse ihn wiedereinstellen oder Schadenersatz bezahlen. Dem französischen Arbeiter steht grundsätzlich ein jährlicher Mindesturlaub von drei Wochen zu, während die Arbeitgeber im Allgemeinen nicht verpflichtet sind, überhaupt bezahlten Urlaub zu gewähren. Der Mindestfrist der Kündigung nach einer Beschäftigungszeit von 6 Monaten war eine Woche (in Frankreich dagegen- 1 Monat).
Diese flexible Arbeitskonditionen können eine Erklärung für einen scharfen Kurs der Politik in Richtung der Vollbeschäftigung, um die sozialen Unruhen zu vermeiden. Staat diente als ein Beschäftigungspuffer, der alle Schocks ausgleichen versuchte.
2.3. Politische Herausforderungen
Post-war-settlement etablierte sich mit der spektakulären Niederlage der Konservativen (nur 31.1 % der Plätze, die Labour gewannen dagegen mit 61.9 % Parlamentsplätze), und dem Regierungswechsel von Churchill zu Attlee 1945. Der radikale Bruch in der vorherigen Wirtschafts- und Sozialpolitik bedeutete vor allem zahlreiche Verstaatlichungen, die seit langem ein wichtiger Bestandteil der Parteiprogrammatik bildeten, aber erst im Nachkriegszeit in der Tat umgesetzt wurden. Die Attlee- Jahren bildeten die Grundsteine den späteren Wachstum der Regierung.
Zwischen 1945 und 1951 die Eisen- und Stahlindustrie wurde verstaatlicht, sowie das Verkehrswesen, Gas- und Elektrizitätswirtschaft, Kohlenbergbau und sogar der zivile Luftverkehr wurden zu „nationalisierten Industrien“. Diese Branchen wurden der Kontrolle durch die Ministerien unterstellt (sog. Sponsoring Departments). Diese Tendenz zur Verstaatlichungen wurde nur wenig umstritten, weil sie Industrien betraf, die dringend reorganisiert sollten oder schon unter liberalen bzw. konservativen Regierungen irgendwelche Vorläufer gehabt hatten. (H. Abromeit, Entwicklungslinien im Verhältnis von Staat und Wirtschaft, 359)
Die Anliebe zu sozialistischen Planung hat die ersten Jahren der Labour- Regierung definiert. Das Manifest vom Jahre 1945- "Let us face the future" deklarierte vor allem die Kontrolle über Preismechanismen, Nationalisierungsprogramme und keine frühe Auflösung der kriegsbedingten Beschränkungen.
2.3.1. Labour- Politik
Die britischen Linke waren 1945- 51 an der Macht. Mit dem traditionellen Laissez- faire war es vorbei. Stets wurde von den Linken gefordert, dass sich die Regierung in immer mehr Angelegenheiten einmische. Aber die Ministern lehnten ab zu planen und die Beamten spielten ein Art der Pantomime, indem sie haben stets versucht, alle Verantwortungsmacht zu entgehen. Also die Entscheidungen so zu treffen, dass die Rechenschaft ihn nicht aufbürden müsse. Die Beamten haben natürlich in den Verwaltungsfragen genügende Entscheidungsfreiheit gehabt, ohne deren ein moderner Staat nicht funktionieren könnte. Aber um die Probleme der Verantwortungsaufteilung zwischen Politiker und Beamten zu vermeiden, die Beamten scheinen keinerlei Initiative zu besitzen und machten alles als ob sie passive Werkzeuge in den Händen den Politiker wären.
Die Labour Regierung war stets gezwungen, ab und zu an den verschiedensten Stellen der Wirtschaft einzugreifen, um die gestrebte Gleichgewicht herbeizuführen. Es war eine gewaltige und schwierige Aufgabe, die Wirtschaft unter Vollbeschäftigung in Stabilität zu halten. Das "Weißbuch" über Vollbeschäftigung, die im Jahre 1944 herauskam, meinte:
2.3.2. Ökonomische Herausforderungen
Diese ökonomische Herausforderungen sind typischerweise durch die vier prinzipiellen makroökonomischen Bedingungen beschrieben: Vollbeschäftigung, Preisstabilität, ökonomisches Wachstum und Bilanzierung der öffentlichen Ausgaben.
Dem Staat zukam eine neue Rolle der Stabilisierung und zugleich eine Verantwortung für Gesellschaft und Wirtschaft, die nach der Ära der umfangreichen Verstaatlichungen an die Staat fast völlig untergeordnet war. Man spricht auch über einen gewissen Anzahl der trade-offs, also den möglichen Abwechslungen zwischen den vier makroökonomischen Groessen.
Unseres Ausgangspunkt sollte die Überzeugung über der Vollbeschäftigung sein, dass aus der schwierigen Erfahrungen der Zwischenkriegszeiten kommt. Die Sozialsphäre war durch Anstieg der Stabilität und Sicherheit gekennzeichnet, was wiederum Wachstum der Sozialausgaben erforderte.
Die Ziele der Nachkriegsjahren waren durch den Wiederaufbau der Industrie und der Verstärkung der Haushalts definiert. In den früheren 50-ger Jahren die Forderungen nach ökonomisches Wachstum wurden redefniert in den Anstieg im Lebensqualität. Die Vermutungen der ökonomischen Untergang Groß-Britannien wurden noch gering, aber schon bemerkbar. Diese Bewusstsein hat im Jahre 1958 feste Basis erhalten, als die UN publizierte die ersten komparativen Statistiken der Bruttosozialprodukt auf der standardisierten Basis für alle OECD- Länder. Die britischen BNP- Wachstumsraten, die im Durchschnitt nur 2,5 % im Jahren 1949-1953 betrugen, waren alarmierend niedrig.
Die Gründe für die Verschlechterung der Wirstachaftswachstum können wie folgt definiert werden: einerseits die Kosten des Krieges- als Verlust im Staatshaushalt, Staatsdefizitvergrößerung und monatarisierter Verlust an Produktionsanlagen und Faktorausstattung, die länger als geglaubt sich amortisiert hatte, und zweitens, die Bestrebungen, Groß-Britannien als eine Weltmacht aufrecht zu erhalten schafften große Oportunitätskosten, die über Zeit angewachsen haben und lasteten über den öffentlichen Finanzen, Zahlungsbilanz und industriellen Kapazitäten. Diese Verhältnisse haben auch den Politikern überzeugt, um die öffentlichen Finanzen als ein Mittel der politischen Wettbewerb zu nutzen.
Spezifische ökonomische Aspekten des post-war-settlement haben zu Wachstum der Regierungssphäre geführt. Zuerst, die Politik der Vollbeschäftigung, die unter die naturelle Rate der Arbeitslosigkeit gezielt hat. Die Ökonomen der Epoche, wie z.B. Beveridge, meinten, dass die 3- prozentige Arbeitslosigkeit realisierbar war.
Die public choice Theorie besagt, dass die Länder mit großen politischen Wettbewerb werden den Wachstum von öffentlichen Sektor erfahren, und die gleiche Tendenz gilt für Länder mit dominierenden Linksparteien, weil diese Regierungen neigen mehr um die öffentlichen Finanzen zum Ausgleich der Marktdisparitäten zu benutzen. Aber dass war nicht der Fall in Groß-Britannien, wo in den untersuchten Periode 1945/ 1979 beide der Parteien herrschten 17 Jahre lang und die politische Instabilität war nicht größer als in anderen OECD Länder. Also die Ursache liegt woanders.
Das britische Steuersystem könnte eine Ursache sein. Im Jahre 1950, den ersten Jahr, wo wir über standarisierte Statistiken der OECD Länder verfügen, war die britische Steuerrate die höchste in den G-7 Ländergruppe. Die hohen Steuerraten verursachten den "Stop" des Wirtschaftszyklus. Die Ankurbelung des Zyklus erfolgte dann über Staatsausgaben auf keysianischer Grundlage.
Man glaubte, dass die Senkung der Industrieinvestitionen der einfachste Weg sei, um den Zahlungsbilanz zu entlasten. Und die Industrie war ein Sektor, der die Opfer bringen musste bei jedem Wechsel von Aufschwung zu Flaute, wo man die Investitionen beschneiden hat.
2.4 Anfänge der Planungseuphorie
Die französische Planer, die dringend nach den Methoden gesucht haben, um die französischen privaten Sektor dem langfristigen öffentlichen Interesse dienstbar machen zu können, haben den hervorragendsten Beispiel gerade in den Labour-regierten Groß- Britannien gefunden. Im Jahre 1948 waren die Grundelemente der modernen Planung in Britannien in so einem Masse vorhanden, wie in keinem anderen westeuropäischen Land. Die Engländer waren mit ihren Methoden um mehrere Jahre den kontinentalen Länder voraus. Nur die Schweden und Holländer könnten verglichen werden.
Hier wurde sogar der Bank of England wurde verstaatlicht und der Abhängigkeit der Regierung unterstellt. Die Labour- Regierung versuchte alles seiner Kontrollmacht unterstellen. Man redete von "Planung", von "wirtschaftliche Budgetaufstellung". Der erste alljährliche "Economic Survey" aus Jahre 1947 berichtete: " Gewisse in Friedenszeiten auftauchende Probleme wie die Kontrolle der Zahlungsbilanz, können mit annähernd denselben Methoden gemeistert werden, wie sie während des Krieges bei der Zuteilung von Arbeitskräften, Material und Frachtraum angewandt wurden" !
Die ersten Jahren der Nachkriegszeit waren durch den effektiven Knappheit an Rohstoffen und Nahrungsmitteln gekennzeichnet. Das bot die Grundlage zur "Planung", um den laufenden Bedarf bei der verstaatlichten Industrien zu decken, und dabei wurde der Anstieg der Marktpreise verhindert. Wenn es frei verkäuflich wäre, dann hätten die Preise angezogen, und wären die Rohstoffe zu den Zwecken verarbeitet, die der sozialen Politik der Regierung nicht entsprechen wurden.
2.4.1 NEDC als Planungsexperiment
Es ist charakteristisch für kapitalistische Planung, dass der Impuls, sich auf das anscheinend spekulative Prognosen zu orientieren, von den Industrien ausgeht, die große Kapitalien für langfristige Projekte ausgeben, die sich erst nach vielen Jahren amortisieren. Die Planung bietet hier eine Möglichkeit, Risiko zu vermindern. Es war genau der Fall der britischen Stahlindustrie. Die Schlüsselinstitution der 50-ger Jahre, die staatliche Kommission "Iron and Steel Board" hat festgestellt, dass die Festlegung der erforderten Stahlinvestitionen eine Untersuchung allen Wirtschaftstendenzen braucht. Das im Jahre 1961 ausgegebene Dritte Fünfjahresentwicklungsprogramm war ein Versuchsprogramm für die ein Jahr später erfolgte Einsetzung des NEDC (National Economic Development Councils).
Die Erfolge der Iron and Steel Board waren auf andere Industrien nicht übertragbar. Die Labour-Regierung versuchte, die öffentliche Interesse an einer Vielzahl anderer Industrien durch die gesetzliche Einsetzung der Development Councils im Griff zu bekommen. Die Idee der Development Councils folgte die im Jahren 1945-47 eingeführten Working Parties. Diese Arbeitsgruppen empfahlen die Gründung von Development Councils in elf Industrien, die für die Forschung und Exportförderung verantwortet werden sollen. Die Grundidee war die selbe wie in Frankreich: nach fünfzehn Jahren von Kriegen und Krisen eine Kollektivanstrengung war nötig, um die Industrien zu verbessern.
Die Reaktion der Industrie auf das neu verabschiedete Gesetz über Development Councils war fast völlig negativ. Nur vier Kommissionen wurden angesetzt und die Hälfte davon wurde durch die Unternehmen boykottiert. Auf der einer Seite, neuer Gesetz wurde als eine radikale Reformmaßnahme angekündigt, die den Ordnung bringen sollte. Außerdem war die Zusammensetzung der Mitglieder der Councils (Gewerkschaften, Arbeitgeber, „unabhängige“ Experten) nicht repräsentativ und wenig fortschrittlich. Dagegen die französischen Kommissionen "de modernisation" waren durch die größten und dynamischsten Firmen des bettreffenden Industriebranche beeinflusst, oder sogar dominiert.
Ein Beispiel aus der Praxis: Geodffrey Rippon, Minister für öffentliche Arbeiten, hat mit Hilfe der Bauaufträgen (in der Höhe von bis zu 250 Millionen Pfunde jährlich) die Bauwirtschaft dazu gebracht, dass die neue, produktivitätssteigernde und arbeitssparende Methoden eingeführt waren. Am bedeutsam war die Einführung der "Fertigbauweise", bei der die fabrikmäßig hergestellten Einzelteile auf der Baustelle montiert werden. Nur Dutzend großen und dynamischen Firmen erhielten die Aufträge auf Kosten der großen Zahl kleinen und höchst konservativen Kleinunternehmen. Das wäre die französische Politik gewesen.
Man sagt, dass die Geschichte der Development Councils die britische Spezialität illustriert, dass die staatliche und private Macht nicht gemischt, sondern streng voneinander gehalten werden soll.
2.4.2 Die Planung unter Konservativen
Nach der Regierungsübernahme durch die Konservativen im Jahre 1951 die Vollbeschäftigung und die kurzfristige Wirtschaftssteuerung wurde weiterhin von Tories fortgesetzt, ebenso wie das Sozialfürsorgesystem der Labour- Regierung.
Die damalige Tendenzen lenkten sich in Richtung vergangenen Jahrzehnten, wo die Marktfaktoren über die Wirtschaftslage entschieden haben und die Regierungen könnten es nur überwachen. Man hatte versucht, die Rolle des Staates zu begrenzen, stattdessen ein natürliches Spiel der konkurrierenden Privatinteressen einzuführen. Die Ideologen der Tories waren Verfechter der liberalen Doktrinen und Gegner der Planung, aber diese Tendenz dominierte nur in den früheren 50-ger Jahren. Die Ideologen haben die "Operation Roboter" vorgeschlagen, die darauf abzielte, Finanzrestriktionen im Währungstransaktionen abzuheben. Die staatlichen Behörden dürften dann nur mit zwei Faktoren das Wirtschaftsgeschehen beeinflussen: Festlegung des Diskontsatzes und Wechselkurs der Pfund Sterling. Obwohl der Plan abgelehnt wurde, die Kerngedanken blieben erhalten. Schon im Jahre 1957, um die Zahlungsbilanzkrise zu überwinden, hat der Schatzkanzler Peter Thorneycroft dem Kreditinstituten verboten, zusätzliche Mittel oder Kredite bereitzustellen. Wenn der Geldhahn zugedreht wurde, dann Inflation aufhören wird - so war die Gedanke. Mit diesen einfachen Methoden wurde sogar das Gegenteil hervorgerufen, also eine Deflation im Jahre 1957.
Später war aber die Doktrin von der "unsichtbaren Hand" in Misstrauen geraten. Die Tories erklärten sich wiederum für die Planung, aber nicht im Sinne der früheren Versuche. Diese neue Tendenz wird durch die verschiedene Beispiele aus anderen westeuropäischen Länder ausgerufen, vor allem die scheinbar so effektive französische Planification wurde neidisch beobachtet. Der neue Zeitgeist verkörperte sich in der neuen zentralen Planungsorganisation. Der "National Economic Development Council" (NEDC) , der die Wachstumspläne für die wichtigeren Wirtschaftszweige entwickeln soll. Der NEDC bestand aus Vertretern der Regierung, der Gewerkschaften, der Privatwirtschaft sowie der nationalisierten Wirtschaftsbranchen und unabhängigen Experten. Diese Organisation sollte mit Hilfe den National Economic Development Office (NEDO) und den so genannten little Neddies (Economic Development Councils) Wirtschaftsentwicklungspläne zusammenstellen. Diese Errungenschaften waren wenig radikal: Die staatliche Verantwortung für das Wirtschaftsleben war nichts neues, und deren Neuheit bestand nur darin, dass die tripartistische Verhandlungsstrukturen (die dreiseitige Kooperation von Regierung, Unternehmen und Gewerkschaften) institutionalisiert wurden.
Dazu kam die umfangreiche Reorganisation des Schatzamtes in ein Planungsbüro- innerhalb der Verwaltung (ein Art der Keimzelle der Planungsministerium).
Die Bestandsaufnahme der von den staatlichen Behörden kontrollierten Wirtschaftssphäre gibt uns die Auskunft über den außerordentlichen Umfang: die Gemeinden und Staat zusammen beschäftigten 3 Millionen Menschen, die 15 % aller Löhne und Gehalter verdienten. Der Staatssektor kumulierte über 40 % aller festen Kapitalanlagen und über 50 % der Bautätigkeit des Landes.
Es stellte sich bald heraus, dass diese Institutionalisierung keine der Probleme löste, die man glaubte zu lösen. Die Wachstumsziele waren ebenso unerreicht wie früher, das Schatzamt blieb weiterhin mit der Wirtschaftsteuerung überfordert, und die nächste Pfundkrise könnte nicht vermieden werden. Es wurden gewisse Erfolge erzielt, zum Beispiel die Arbeitslosenquote hat nie das Niveau von 3 Prozent überschritten. Jedoch erwies sich das staatliche Management der Wirtschaft als ganz schwierig, die Nebeneffekte waren Wachstumsstörungen und Währungskrisen.
Die Situation überdauerte in der Periode der Labour- Regierung von Harold Wilson, deren großzügige National Plans (1964-66, 1965-70) nur die Unzulänglichkeiten dieser Planungen bewiesen haben. Mann sagt, dass die Phase der Planung erst in 1970 praktisch beendet wurde.
2.4.3 Stop-and-go
Es wird oft gesagt, dass die gesamte Wirtschaftspolitik der 60-ger bis in die 70-ge Jahre durch die Stop-go- Politik geprägt wurde, also eine Mischung der künstlichen Ankurbelung und Bremsen des Wirtschaftszyklus. Man glaubte, mit der Wirtschaftssteuerung das Wachstumstempo der britischen Wirtschaft zu verbessern.
Die Öffentlichkeit kritisierte der meistens unglückliche Verlauf dieser interventionistischen Methoden, die Anpassung der öffentlichen Ausgaben und die Einkommen nicht balancieren könnten. Es begann eine Periode der Versuchsverfahrens auf der Suche nach irgendwelchen effektiven Steuerungsmechanismen. Es wurden immer neue Institutionen geschaffen, und jeder Regierungswechsel zog Veränderungen nach sich. Diese lange Phase der institutionellen Umschichtungen (1961-1979) wird oft als die Zeit der adversary politics bezeichnet. Die institutionelle Vielfalt hat eine neue Ordnung eingeführt: die gesamtwirtschaftliche Verantwortlichkeiten wurden zwischen der Schatzamt, dem Board of Trade und dem Departament of Economic Affairs unterteilt. Verschiedene Entscheidungsgremien wurden stets gegründet oder verändert und endlich abgeschafft. Man charakterisierte überzeugend dieser Art der Politik als „to move the institutional furniture around“ oder „reforms without change“.
2.4.4 Geplante Rückzug des Staates
Ein wichtiger Wandel von der Grundzügen des post-war settlement passierte erst unter dem konservativen Regierungschef Edward Heath. Das „Seldson man“ Programm dieser Regierung sah eine Politik der tiefen Rückzug des Staates aus der Wirtschaftssteuerung und Verzicht auf Steuerung der Ökonomie. Der öffentliche Sektor sollte geschrumpft werden und unrentable Unternehmen (lame ducks) sollten keine Unterstützung mehr finden. Regierungschef Heath hatte vor, den gewerkschaftlichen Einfluss zurückdrängen. Disengagement- Programm hatte zur Folge die Abschaffung ganzer Reihe der Steuerungsinstitutionen (National Board for Prices and Incomes, Industrial Reorganisation Corporation, ganze Menge von Economic Development Councils und Departament of Economic Affairs wurden zu Opfer der neuen Strategie). Der verschworene Verfechter des disengagement, John Davies (früherer Präsident des Dachverband der Industrie CBI), wurde zum Minister des neuen Departament of Trade and Industry berufen, die aus dem Board of Trade und dem Ministry of Technology gebildet wurde (und später in den achtziger Jahren als ministry-in-search-of-a-job benannt wurde).
Leider die kommende Zahlungsbilanzkrise ließ die geplante Rückzug nicht zu- die Regierung Heath ist wieder ab 1972 in die Wirtschaftssteuerung eingekommen- die aufgelösste Institutionen wurden geringfügig verändert und neu, unter anderen Namen gestaltet. Es wurden sogar mehrere in finanzielle Niederlage geratene Grossunternehmen verstaatlicht (z.B. Rolls Royce, Mersey Docks, Upper Clyde Shipbuilders).
2.5. Finaler Rücktritt des Staates
Der Abkehr vom post-war settlement und vom Modell des aktiven Staates war ein Misserfolg und bedeutete das Ende der Hoffnung, dass die Regierung zu einer auf Dauer effektiven Wirtschaftssteuerung fähig sei.
Die neue Labour- Regierung hat die Wachstumspolitik zum Ende gebracht, indem man die cash-limits eingeführt hat (1976). Das bedeutete ein Verzicht auf die bisherige keysianische Nachfrage- Steuerung sowie auf die Sozialpartner-Einbindung. Man konzentrierte sich vor allem auf das Sparen in der Regierungsapparat. Aber der richtige Rückzug des Staates fand erst in der Ära des Thatcherismus statt.
VERTIEFENDE BIBLIOGRAPHIE
S. Ball & A. Seldon (eds)
The Heath Government, 1970-1974 (1996)
S. Brooke
Labour’s War: The Labour Party during the Second World War (1992)
K. Jefferys
Retreat from New Jerusalem: British Politics 1951-1964. (1997)
D. Kavanagh & P. Morris
Consensus Politics from Attlee to Major (1994)
K.O. Morgan
The People’s Peace, (1992)
C. Ponting
Breach of Promise: The Labour Government 1964-1970 (1989)
A. Sked & C. Cook
Post-war Britain 1945-1992, (1993)
Adam Fularz 2003
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
· 2.1. Die Situation nach dem Krieg
· 2.2. Merkmale der post-war- selltement
· 2.2.1 Hybriden der gemischten Ökonomie
· 2.2.2. Vollbeschäftigungspolitik
· 2.3. Politische Herausforderungen
· 2.3.1. Labour- Politik
· 2.3.2. Ökonomische Herausforderungen
· 2.4 Anfänge der Planungseuphorie
· 2.4.1 NEDC als Planungsexperiment
· 2.4.2 Die Planung unter Konservativen
· 2.4.3 Stop-and-go
· 2.4.4 Geplante Rückzug des Staates
· 2.5. Finaler Rücktritt des Staates
· 3. Zusammenfassung und Schluss
1. Einführung
Groß-Britannien: dieses Land gilt heute zusammen mit den USA als ein Musterbeispiel der liberalen Marktwirtschaft. In Groß-Britannien ist der Begriff Staat nicht im kontinentaleuropäischen Sinn benutzt, um die gegenüber der Gesellschaft stehende völlig autonome unabhängige Herschaffinstitution zu bezeichnen, sondern es handelt sich vielmehr um eine paternalistische Obrigkeit der Herrschaftsinstitutionen und laissez- faire, was zu Markenzeichen des Thatcherismus wurde. Groß- Britannien wird oft als eine „stateless society par excellence“ bezeichnet.
Es war aber nicht die ganze Zeit so gewesen. Grosse Depression vom Jahre 1929 und die danach folgende 15 Jahren der Krisen und Kriegen bedeuteten für die Briten eine ganze Reihe der kollektiven Anstrengungen. Kurz danach eine neue Ära ist gekommen: die der Großregierung und der Elephantosis des öffentlichen Sektors.
Die Briten meinten, dass sie eine "much governed nation" seien. Die stattliche Regulierung und Einmischung ausging zunächst von den Gemeindebehörden, aber im Laufe der Zeit anlagerte sich bei den zentralen Institutionen in London. Nach 1945 (Regierungswechsel von Churchill zu Attlee) wurde Großbritannien durch exzessive Verstaatlichungen und keynesianischer Wirtschaftspolitik gekennzeichnet. Diese bestimmte Phase in der Entwicklung der modernen britischen Wirtschaft dauerte bis Regierungsantritt von Frau Thatcher und wurde durch statism gekennzeichnet- also die unmittelbare Verantwortlichkeit der Regierung für das Wirtschafts- und Sozialleben. Bis in die weit in die sechziger Jahre konzentrierte sich die britische "Wirtschaftstaat" auf die Vollbeschäftigungspolitik und der Unternehmensbereich war zuständig für die Entwicklung und Modernisierung der Wirtschaft. Auch die Versuche aktiver Industriepolitik im folgenden Jahrzehnt nahmen sich im internationalen Vergleich eher bescheiden aus.
Es wird oft gesagt, dass diese neue Harmonie der Staatlichen Einmischung in das Wirtschaftsleben hatte zum einen wesentlich mit der Erfahrung der Kriegswirtschaft zu tun: es wurde erkannt, was administrativ machbar wurde, und die Kooperation hat Regierung und Gewerkschaften viel gelernt. Diese Tendenz erwuchs auch aus der gewissen ـÜberzeugung, dass die Popularität und Wählbarkeit kommt aus der erfolgreichen Management des Wohlfahrtsstaates. Der statism der Nachkriegszeit herrschte aber nicht unangefochten, allen Verstaatlichungen und Planungsambitionen zu Trotz. Er wurde auch durch mehrere Modifikationen und Begrenzungen geprägt, die oft von der Seite der parastaatlichen Formen der Kontrolle, den unabhängigen Gremien auskamen. Man nennt diese Form der Überwachung als indirect government die aus der Tradition der stateless society kommt.
2.1. Die Situation nach dem Krieg
Das post-war settlemnent etablierte sich gleich nach dem Zweiten Weltkrieg und markierte einen rapiden Wechsel in der bisherigen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Man sagt, dass der Wechsel um so radikaler war, als es sich ein Art der überparteilicher „Nachkriegskonsens“ herausstellte. Die Hauptursache dieses Wandels war der Krieg, der die neue kollektive Gesellschaftsbeziehungen gestaltet hat. Der Krieg zeigte die Machbarkeit und Kraft der kollektiven Ausstrengung, um den öffentlichen Bedarf zu decken, schaffte neue Bureaukratien, die sich schnell über ihre riesige Steuerungsmacht überzeugt haben.
Die Zweite Weltkrieg war wesentlich länger und umfasste breitere Gebiete als die Erste. Deswegen erforderte sie mehr von gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Engagement, eigentlich sie erforderte totales Engagement. In der Kriegsspitzenzeiten circa 45 % der Bevölkerung wurde mobilisiert oder arbeitete für die Kriegsmaschinerie. Noch in den Nachkriegszeiten 30 % den Ausgaben der britischen Konsumenten wurden rationiert. Im Jahre 1946 wurde sogar entschieden, Brot zu rationieren!
Es gab evidente Lerneffekte aus dieser Periode, und die davonkommende Zentralplanung hat zunehmende Rolle auch in der ersten Jahren der Nachkriegszeit gespielt. . Eine fragliche These besagt also, dass die allokativen Funktionen auf der Märkten durch die Staat in den Kriegesjahren aufgenommen wurden und später nur einfach beibehalten wurden. (R. Middleton, Government versus the Market)
Die Öffentlichkeit erinnerte sich auch an den Wirtschaftsaufschwung nach dem Ersten Weltkrieg und die rasch danach kommende Wirtschaftskrise (slump). Politiker waren bewusst von dieser Bedrohung und wollten diese Tendenzen verhindern, indem sie die Wirtschaft steuern wollten.
2.2. Merkmale der post-war- selltement
Mixed economy ist charakterisiert durch eine Wirtschaft mit ausgedehntem öِffentlichen Unternehmenssektor und einer allgemein akzeptierten Führungsrolle der Regierung. Dazu kommen die weiterten charakteristischen Merkmale des post-war consensus:
Wichtige Merkmale des „post-war selltement“ (nach Middleton)
1. Mixed economy- eine Wirtschaft mit ausgedehnten öffentlichen Unternehmenssektor und einer allgemein akzeptierten Führungsrolle der Regierung
2. Vollbeschäftigungspolitik auf keynesianischer Grundlage.
3. Gewerkschaften wurden durch die Regierung als ernstzunehmende Verhandlungspartner akzeptiert und deren Kooperation hoher Stellenwert beigemessen wurde.
4. Wohlfahrtstaat nach den Prinzipien des Beveridge Report von 1942, unter Einschluss National Health Service (kostenfreien Gesundheitsdienstes), den größten Arbeitgeber Europas
5. Rückzug aus der imperialistischen Politik, geopolitische Annahmen (Atomwaffe und Mitgliedschaft in NATO)
Der Nachkriegskonsens erstreckte sich denn weniger auf die Einzelmerkmale des settlement, über deren Verlauf gestritten wurde, sondern auf die neue Taktik des Staatshandelns, auf dem das ganze Prozess beruhte. Der Staat galt als grundsätzlich allverantwortlich. Im Jahre 1948 war die moderne Planung in Großbritannien so fortgeschritten wie in keinem anderen größeren westlichen Land.
2.2.1 Hybriden der gemischten Ökonomie
In der Zeiten des post-war settlement ganze Branchen des Wirtschaftsleben befanden sich in öffentlicher Hand, da die nationalisierten Industrien jeweils eine Wirtschaftszweig zusammenfassten (Ausnahme: Stahlindustrie) und bildeten eine Art der Staatsmonopole. Es wurde sogar gesagt, das der Staat die „Kommandohöhen der Wirtschaft“ unangefochten besetzt hielt!
Genau genommen, die nationalisierten Industrien waren „hybrids“, d.h. sie waren in öffentlichen Eigentum, aber privatwirtschaftlich geführt. Der Staat hier eine gesamtwirtschaftliche Führungsrolle erhalten, und musste zugleich die benötigten Instrumenten herausbilden, um die Kontrollaufgaben auszufüllen.
Die Kontrollmethoden folgten meistens dem arm’s length approach, also die Parlaments- und Parteieinflüsse sollten aus der Führungsrolle heraushalten. Parlament hatte nur Einfluss dafür, ob der zuständige Minister die Kontrollaufgaben nachkam. Die unklare Verteilung der Kompetenzen zwischen sponsoring ministers und dem chairman oder Aufsichtsrat des Unternehmens verursachte ewige Streite. Die „public corporations“ verfügten von Anfang an über starke Stellung und der chairman könnte immer sich an die Öffentlichkeit beklagen, wenn in seine day-to-day Aktivitäten eingegriffen wurde..
Schnell stellte es sich heraus, dass die nationalisierten Industrien schwer zu steuern waren, um die staatliche Wirtschaftspolitik zu realisieren. Ihre Investitionspläne und weit bestrittene Stillegungspläne folgten stärker als in der Privatwirtschaft den Vorlieben und Ideen der führenden Managers. Diese Managers, einmal ernannt, verfügten über ähnliche Unabhängigkeit und Unkontrollierbarkeit wie die Chefs den großen börsennotierten Privatunternehmen. Auf die Dauer die Tätigkeit der öffentlichen Managers wurde teuer, und die öffentlichen Kontrolleure während mehreren Reformanlaufen begrenzten sich meistens nur an die Festlegung der Finanzpläne (um damit die Sparsamkeitszielen zu erreichen). Diese ministerielle Kontrolle reduzierte sich auf eine gewisse Effizienzkontrolle. Die Ministerialbeamten, die diese Aufsichtsaufgaben als part-time members der Aufsichtsraten erfüllen sollten, waren mangels Spezialwissens nicht wirklich in der Lage, um diese Ziele zu realisieren.
Diese Eroberung der „Kommandohöhen der Wirtschaft“ hatte die Einflusssphäre des Staates nur wenig erweitert. Man rief sogar zu „Sozialisierung der öffentlichen Unternehmen“. Die Staatsunternehmen waren hybrids, Mischlingen der kommerziellen und sozialen Einflusssphären.
2.2.2 Vollbeschäftigungspolitik
Vollbeschäftigungspolitik auf keynesianischer Grundlage war eine der Hauptmerkmalen der neuen Ordnung. Die Ursache dazu liegt daran, dass jede Wirtschaftsstörung endete im schnellen Anstieg der Arbeitslosenquote. Die flexible Arbeitsbedingungen haben derartige Konstruktion gebildet, dass bei jeder Wirtschaftsschock Tausende Arbeitslos binnen zwei Wochen waren.
Britischer Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer entspricht geradezu demjenigen, zwischen einem willigen Käufer und einem willigen Verkäufer irgendeiner Dienstleistung. Niemand kann z.B. einem Unternehmer sagen, er habe einen Arbeiter ohne stichhaltigen Grund entlassen und müsse ihn wiedereinstellen oder Schadenersatz bezahlen. Dem französischen Arbeiter steht grundsätzlich ein jährlicher Mindesturlaub von drei Wochen zu, während die Arbeitgeber im Allgemeinen nicht verpflichtet sind, überhaupt bezahlten Urlaub zu gewähren. Der Mindestfrist der Kündigung nach einer Beschäftigungszeit von 6 Monaten war eine Woche (in Frankreich dagegen- 1 Monat).
Diese flexible Arbeitskonditionen können eine Erklärung für einen scharfen Kurs der Politik in Richtung der Vollbeschäftigung, um die sozialen Unruhen zu vermeiden. Staat diente als ein Beschäftigungspuffer, der alle Schocks ausgleichen versuchte.
2.3. Politische Herausforderungen
Post-war-settlement etablierte sich mit der spektakulären Niederlage der Konservativen (nur 31.1 % der Plätze, die Labour gewannen dagegen mit 61.9 % Parlamentsplätze), und dem Regierungswechsel von Churchill zu Attlee 1945. Der radikale Bruch in der vorherigen Wirtschafts- und Sozialpolitik bedeutete vor allem zahlreiche Verstaatlichungen, die seit langem ein wichtiger Bestandteil der Parteiprogrammatik bildeten, aber erst im Nachkriegszeit in der Tat umgesetzt wurden. Die Attlee- Jahren bildeten die Grundsteine den späteren Wachstum der Regierung.
Zwischen 1945 und 1951 die Eisen- und Stahlindustrie wurde verstaatlicht, sowie das Verkehrswesen, Gas- und Elektrizitätswirtschaft, Kohlenbergbau und sogar der zivile Luftverkehr wurden zu „nationalisierten Industrien“. Diese Branchen wurden der Kontrolle durch die Ministerien unterstellt (sog. Sponsoring Departments). Diese Tendenz zur Verstaatlichungen wurde nur wenig umstritten, weil sie Industrien betraf, die dringend reorganisiert sollten oder schon unter liberalen bzw. konservativen Regierungen irgendwelche Vorläufer gehabt hatten. (H. Abromeit, Entwicklungslinien im Verhältnis von Staat und Wirtschaft, 359)
Die Anliebe zu sozialistischen Planung hat die ersten Jahren der Labour- Regierung definiert. Das Manifest vom Jahre 1945- "Let us face the future" deklarierte vor allem die Kontrolle über Preismechanismen, Nationalisierungsprogramme und keine frühe Auflösung der kriegsbedingten Beschränkungen.
2.3.1. Labour- Politik
Die britischen Linke waren 1945- 51 an der Macht. Mit dem traditionellen Laissez- faire war es vorbei. Stets wurde von den Linken gefordert, dass sich die Regierung in immer mehr Angelegenheiten einmische. Aber die Ministern lehnten ab zu planen und die Beamten spielten ein Art der Pantomime, indem sie haben stets versucht, alle Verantwortungsmacht zu entgehen. Also die Entscheidungen so zu treffen, dass die Rechenschaft ihn nicht aufbürden müsse. Die Beamten haben natürlich in den Verwaltungsfragen genügende Entscheidungsfreiheit gehabt, ohne deren ein moderner Staat nicht funktionieren könnte. Aber um die Probleme der Verantwortungsaufteilung zwischen Politiker und Beamten zu vermeiden, die Beamten scheinen keinerlei Initiative zu besitzen und machten alles als ob sie passive Werkzeuge in den Händen den Politiker wären.
Die Labour Regierung war stets gezwungen, ab und zu an den verschiedensten Stellen der Wirtschaft einzugreifen, um die gestrebte Gleichgewicht herbeizuführen. Es war eine gewaltige und schwierige Aufgabe, die Wirtschaft unter Vollbeschäftigung in Stabilität zu halten. Das "Weißbuch" über Vollbeschäftigung, die im Jahre 1944 herauskam, meinte:
".. in diesen Dingen werden wir Pioniere sein. Wir müssen uns daher
entschließen, aus der Erfahrung zu lernen; die Instrumente unserer neuen Politik
zu erfinden und zu verbessern, während wir diesem Ziel entgegengehen".
2.3.2. Ökonomische Herausforderungen
Diese ökonomische Herausforderungen sind typischerweise durch die vier prinzipiellen makroökonomischen Bedingungen beschrieben: Vollbeschäftigung, Preisstabilität, ökonomisches Wachstum und Bilanzierung der öffentlichen Ausgaben.
Dem Staat zukam eine neue Rolle der Stabilisierung und zugleich eine Verantwortung für Gesellschaft und Wirtschaft, die nach der Ära der umfangreichen Verstaatlichungen an die Staat fast völlig untergeordnet war. Man spricht auch über einen gewissen Anzahl der trade-offs, also den möglichen Abwechslungen zwischen den vier makroökonomischen Groessen.
Unseres Ausgangspunkt sollte die Überzeugung über der Vollbeschäftigung sein, dass aus der schwierigen Erfahrungen der Zwischenkriegszeiten kommt. Die Sozialsphäre war durch Anstieg der Stabilität und Sicherheit gekennzeichnet, was wiederum Wachstum der Sozialausgaben erforderte.
Die Ziele der Nachkriegsjahren waren durch den Wiederaufbau der Industrie und der Verstärkung der Haushalts definiert. In den früheren 50-ger Jahren die Forderungen nach ökonomisches Wachstum wurden redefniert in den Anstieg im Lebensqualität. Die Vermutungen der ökonomischen Untergang Groß-Britannien wurden noch gering, aber schon bemerkbar. Diese Bewusstsein hat im Jahre 1958 feste Basis erhalten, als die UN publizierte die ersten komparativen Statistiken der Bruttosozialprodukt auf der standardisierten Basis für alle OECD- Länder. Die britischen BNP- Wachstumsraten, die im Durchschnitt nur 2,5 % im Jahren 1949-1953 betrugen, waren alarmierend niedrig.
Die Gründe für die Verschlechterung der Wirstachaftswachstum können wie folgt definiert werden: einerseits die Kosten des Krieges- als Verlust im Staatshaushalt, Staatsdefizitvergrößerung und monatarisierter Verlust an Produktionsanlagen und Faktorausstattung, die länger als geglaubt sich amortisiert hatte, und zweitens, die Bestrebungen, Groß-Britannien als eine Weltmacht aufrecht zu erhalten schafften große Oportunitätskosten, die über Zeit angewachsen haben und lasteten über den öffentlichen Finanzen, Zahlungsbilanz und industriellen Kapazitäten. Diese Verhältnisse haben auch den Politikern überzeugt, um die öffentlichen Finanzen als ein Mittel der politischen Wettbewerb zu nutzen.
Spezifische ökonomische Aspekten des post-war-settlement haben zu Wachstum der Regierungssphäre geführt. Zuerst, die Politik der Vollbeschäftigung, die unter die naturelle Rate der Arbeitslosigkeit gezielt hat. Die Ökonomen der Epoche, wie z.B. Beveridge, meinten, dass die 3- prozentige Arbeitslosigkeit realisierbar war.
Die public choice Theorie besagt, dass die Länder mit großen politischen Wettbewerb werden den Wachstum von öffentlichen Sektor erfahren, und die gleiche Tendenz gilt für Länder mit dominierenden Linksparteien, weil diese Regierungen neigen mehr um die öffentlichen Finanzen zum Ausgleich der Marktdisparitäten zu benutzen. Aber dass war nicht der Fall in Groß-Britannien, wo in den untersuchten Periode 1945/ 1979 beide der Parteien herrschten 17 Jahre lang und die politische Instabilität war nicht größer als in anderen OECD Länder. Also die Ursache liegt woanders.
Das britische Steuersystem könnte eine Ursache sein. Im Jahre 1950, den ersten Jahr, wo wir über standarisierte Statistiken der OECD Länder verfügen, war die britische Steuerrate die höchste in den G-7 Ländergruppe. Die hohen Steuerraten verursachten den "Stop" des Wirtschaftszyklus. Die Ankurbelung des Zyklus erfolgte dann über Staatsausgaben auf keysianischer Grundlage.
Man glaubte, dass die Senkung der Industrieinvestitionen der einfachste Weg sei, um den Zahlungsbilanz zu entlasten. Und die Industrie war ein Sektor, der die Opfer bringen musste bei jedem Wechsel von Aufschwung zu Flaute, wo man die Investitionen beschneiden hat.
2.4 Anfänge der Planungseuphorie
Die französische Planer, die dringend nach den Methoden gesucht haben, um die französischen privaten Sektor dem langfristigen öffentlichen Interesse dienstbar machen zu können, haben den hervorragendsten Beispiel gerade in den Labour-regierten Groß- Britannien gefunden. Im Jahre 1948 waren die Grundelemente der modernen Planung in Britannien in so einem Masse vorhanden, wie in keinem anderen westeuropäischen Land. Die Engländer waren mit ihren Methoden um mehrere Jahre den kontinentalen Länder voraus. Nur die Schweden und Holländer könnten verglichen werden.
Hier wurde sogar der Bank of England wurde verstaatlicht und der Abhängigkeit der Regierung unterstellt. Die Labour- Regierung versuchte alles seiner Kontrollmacht unterstellen. Man redete von "Planung", von "wirtschaftliche Budgetaufstellung". Der erste alljährliche "Economic Survey" aus Jahre 1947 berichtete: " Gewisse in Friedenszeiten auftauchende Probleme wie die Kontrolle der Zahlungsbilanz, können mit annähernd denselben Methoden gemeistert werden, wie sie während des Krieges bei der Zuteilung von Arbeitskräften, Material und Frachtraum angewandt wurden" !
Die ersten Jahren der Nachkriegszeit waren durch den effektiven Knappheit an Rohstoffen und Nahrungsmitteln gekennzeichnet. Das bot die Grundlage zur "Planung", um den laufenden Bedarf bei der verstaatlichten Industrien zu decken, und dabei wurde der Anstieg der Marktpreise verhindert. Wenn es frei verkäuflich wäre, dann hätten die Preise angezogen, und wären die Rohstoffe zu den Zwecken verarbeitet, die der sozialen Politik der Regierung nicht entsprechen wurden.
2.4.1 NEDC als Planungsexperiment
Es ist charakteristisch für kapitalistische Planung, dass der Impuls, sich auf das anscheinend spekulative Prognosen zu orientieren, von den Industrien ausgeht, die große Kapitalien für langfristige Projekte ausgeben, die sich erst nach vielen Jahren amortisieren. Die Planung bietet hier eine Möglichkeit, Risiko zu vermindern. Es war genau der Fall der britischen Stahlindustrie. Die Schlüsselinstitution der 50-ger Jahre, die staatliche Kommission "Iron and Steel Board" hat festgestellt, dass die Festlegung der erforderten Stahlinvestitionen eine Untersuchung allen Wirtschaftstendenzen braucht. Das im Jahre 1961 ausgegebene Dritte Fünfjahresentwicklungsprogramm war ein Versuchsprogramm für die ein Jahr später erfolgte Einsetzung des NEDC (National Economic Development Councils).
Die Erfolge der Iron and Steel Board waren auf andere Industrien nicht übertragbar. Die Labour-Regierung versuchte, die öffentliche Interesse an einer Vielzahl anderer Industrien durch die gesetzliche Einsetzung der Development Councils im Griff zu bekommen. Die Idee der Development Councils folgte die im Jahren 1945-47 eingeführten Working Parties. Diese Arbeitsgruppen empfahlen die Gründung von Development Councils in elf Industrien, die für die Forschung und Exportförderung verantwortet werden sollen. Die Grundidee war die selbe wie in Frankreich: nach fünfzehn Jahren von Kriegen und Krisen eine Kollektivanstrengung war nötig, um die Industrien zu verbessern.
Die Reaktion der Industrie auf das neu verabschiedete Gesetz über Development Councils war fast völlig negativ. Nur vier Kommissionen wurden angesetzt und die Hälfte davon wurde durch die Unternehmen boykottiert. Auf der einer Seite, neuer Gesetz wurde als eine radikale Reformmaßnahme angekündigt, die den Ordnung bringen sollte. Außerdem war die Zusammensetzung der Mitglieder der Councils (Gewerkschaften, Arbeitgeber, „unabhängige“ Experten) nicht repräsentativ und wenig fortschrittlich. Dagegen die französischen Kommissionen "de modernisation" waren durch die größten und dynamischsten Firmen des bettreffenden Industriebranche beeinflusst, oder sogar dominiert.
Ein Beispiel aus der Praxis: Geodffrey Rippon, Minister für öffentliche Arbeiten, hat mit Hilfe der Bauaufträgen (in der Höhe von bis zu 250 Millionen Pfunde jährlich) die Bauwirtschaft dazu gebracht, dass die neue, produktivitätssteigernde und arbeitssparende Methoden eingeführt waren. Am bedeutsam war die Einführung der "Fertigbauweise", bei der die fabrikmäßig hergestellten Einzelteile auf der Baustelle montiert werden. Nur Dutzend großen und dynamischen Firmen erhielten die Aufträge auf Kosten der großen Zahl kleinen und höchst konservativen Kleinunternehmen. Das wäre die französische Politik gewesen.
Man sagt, dass die Geschichte der Development Councils die britische Spezialität illustriert, dass die staatliche und private Macht nicht gemischt, sondern streng voneinander gehalten werden soll.
2.4.2 Die Planung unter Konservativen
Nach der Regierungsübernahme durch die Konservativen im Jahre 1951 die Vollbeschäftigung und die kurzfristige Wirtschaftssteuerung wurde weiterhin von Tories fortgesetzt, ebenso wie das Sozialfürsorgesystem der Labour- Regierung.
Die damalige Tendenzen lenkten sich in Richtung vergangenen Jahrzehnten, wo die Marktfaktoren über die Wirtschaftslage entschieden haben und die Regierungen könnten es nur überwachen. Man hatte versucht, die Rolle des Staates zu begrenzen, stattdessen ein natürliches Spiel der konkurrierenden Privatinteressen einzuführen. Die Ideologen der Tories waren Verfechter der liberalen Doktrinen und Gegner der Planung, aber diese Tendenz dominierte nur in den früheren 50-ger Jahren. Die Ideologen haben die "Operation Roboter" vorgeschlagen, die darauf abzielte, Finanzrestriktionen im Währungstransaktionen abzuheben. Die staatlichen Behörden dürften dann nur mit zwei Faktoren das Wirtschaftsgeschehen beeinflussen: Festlegung des Diskontsatzes und Wechselkurs der Pfund Sterling. Obwohl der Plan abgelehnt wurde, die Kerngedanken blieben erhalten. Schon im Jahre 1957, um die Zahlungsbilanzkrise zu überwinden, hat der Schatzkanzler Peter Thorneycroft dem Kreditinstituten verboten, zusätzliche Mittel oder Kredite bereitzustellen. Wenn der Geldhahn zugedreht wurde, dann Inflation aufhören wird - so war die Gedanke. Mit diesen einfachen Methoden wurde sogar das Gegenteil hervorgerufen, also eine Deflation im Jahre 1957.
Später war aber die Doktrin von der "unsichtbaren Hand" in Misstrauen geraten. Die Tories erklärten sich wiederum für die Planung, aber nicht im Sinne der früheren Versuche. Diese neue Tendenz wird durch die verschiedene Beispiele aus anderen westeuropäischen Länder ausgerufen, vor allem die scheinbar so effektive französische Planification wurde neidisch beobachtet. Der neue Zeitgeist verkörperte sich in der neuen zentralen Planungsorganisation. Der "National Economic Development Council" (NEDC) , der die Wachstumspläne für die wichtigeren Wirtschaftszweige entwickeln soll. Der NEDC bestand aus Vertretern der Regierung, der Gewerkschaften, der Privatwirtschaft sowie der nationalisierten Wirtschaftsbranchen und unabhängigen Experten. Diese Organisation sollte mit Hilfe den National Economic Development Office (NEDO) und den so genannten little Neddies (Economic Development Councils) Wirtschaftsentwicklungspläne zusammenstellen. Diese Errungenschaften waren wenig radikal: Die staatliche Verantwortung für das Wirtschaftsleben war nichts neues, und deren Neuheit bestand nur darin, dass die tripartistische Verhandlungsstrukturen (die dreiseitige Kooperation von Regierung, Unternehmen und Gewerkschaften) institutionalisiert wurden.
Dazu kam die umfangreiche Reorganisation des Schatzamtes in ein Planungsbüro- innerhalb der Verwaltung (ein Art der Keimzelle der Planungsministerium).
Die Bestandsaufnahme der von den staatlichen Behörden kontrollierten Wirtschaftssphäre gibt uns die Auskunft über den außerordentlichen Umfang: die Gemeinden und Staat zusammen beschäftigten 3 Millionen Menschen, die 15 % aller Löhne und Gehalter verdienten. Der Staatssektor kumulierte über 40 % aller festen Kapitalanlagen und über 50 % der Bautätigkeit des Landes.
Es stellte sich bald heraus, dass diese Institutionalisierung keine der Probleme löste, die man glaubte zu lösen. Die Wachstumsziele waren ebenso unerreicht wie früher, das Schatzamt blieb weiterhin mit der Wirtschaftsteuerung überfordert, und die nächste Pfundkrise könnte nicht vermieden werden. Es wurden gewisse Erfolge erzielt, zum Beispiel die Arbeitslosenquote hat nie das Niveau von 3 Prozent überschritten. Jedoch erwies sich das staatliche Management der Wirtschaft als ganz schwierig, die Nebeneffekte waren Wachstumsstörungen und Währungskrisen.
Die Situation überdauerte in der Periode der Labour- Regierung von Harold Wilson, deren großzügige National Plans (1964-66, 1965-70) nur die Unzulänglichkeiten dieser Planungen bewiesen haben. Mann sagt, dass die Phase der Planung erst in 1970 praktisch beendet wurde.
2.4.3 Stop-and-go
Es wird oft gesagt, dass die gesamte Wirtschaftspolitik der 60-ger bis in die 70-ge Jahre durch die Stop-go- Politik geprägt wurde, also eine Mischung der künstlichen Ankurbelung und Bremsen des Wirtschaftszyklus. Man glaubte, mit der Wirtschaftssteuerung das Wachstumstempo der britischen Wirtschaft zu verbessern.
Die Öffentlichkeit kritisierte der meistens unglückliche Verlauf dieser interventionistischen Methoden, die Anpassung der öffentlichen Ausgaben und die Einkommen nicht balancieren könnten. Es begann eine Periode der Versuchsverfahrens auf der Suche nach irgendwelchen effektiven Steuerungsmechanismen. Es wurden immer neue Institutionen geschaffen, und jeder Regierungswechsel zog Veränderungen nach sich. Diese lange Phase der institutionellen Umschichtungen (1961-1979) wird oft als die Zeit der adversary politics bezeichnet. Die institutionelle Vielfalt hat eine neue Ordnung eingeführt: die gesamtwirtschaftliche Verantwortlichkeiten wurden zwischen der Schatzamt, dem Board of Trade und dem Departament of Economic Affairs unterteilt. Verschiedene Entscheidungsgremien wurden stets gegründet oder verändert und endlich abgeschafft. Man charakterisierte überzeugend dieser Art der Politik als „to move the institutional furniture around“ oder „reforms without change“.
2.4.4 Geplante Rückzug des Staates
Ein wichtiger Wandel von der Grundzügen des post-war settlement passierte erst unter dem konservativen Regierungschef Edward Heath. Das „Seldson man“ Programm dieser Regierung sah eine Politik der tiefen Rückzug des Staates aus der Wirtschaftssteuerung und Verzicht auf Steuerung der Ökonomie. Der öffentliche Sektor sollte geschrumpft werden und unrentable Unternehmen (lame ducks) sollten keine Unterstützung mehr finden. Regierungschef Heath hatte vor, den gewerkschaftlichen Einfluss zurückdrängen. Disengagement- Programm hatte zur Folge die Abschaffung ganzer Reihe der Steuerungsinstitutionen (National Board for Prices and Incomes, Industrial Reorganisation Corporation, ganze Menge von Economic Development Councils und Departament of Economic Affairs wurden zu Opfer der neuen Strategie). Der verschworene Verfechter des disengagement, John Davies (früherer Präsident des Dachverband der Industrie CBI), wurde zum Minister des neuen Departament of Trade and Industry berufen, die aus dem Board of Trade und dem Ministry of Technology gebildet wurde (und später in den achtziger Jahren als ministry-in-search-of-a-job benannt wurde).
Leider die kommende Zahlungsbilanzkrise ließ die geplante Rückzug nicht zu- die Regierung Heath ist wieder ab 1972 in die Wirtschaftssteuerung eingekommen- die aufgelösste Institutionen wurden geringfügig verändert und neu, unter anderen Namen gestaltet. Es wurden sogar mehrere in finanzielle Niederlage geratene Grossunternehmen verstaatlicht (z.B. Rolls Royce, Mersey Docks, Upper Clyde Shipbuilders).
2.5. Finaler Rücktritt des Staates
Der Abkehr vom post-war settlement und vom Modell des aktiven Staates war ein Misserfolg und bedeutete das Ende der Hoffnung, dass die Regierung zu einer auf Dauer effektiven Wirtschaftssteuerung fähig sei.
Die neue Labour- Regierung hat die Wachstumspolitik zum Ende gebracht, indem man die cash-limits eingeführt hat (1976). Das bedeutete ein Verzicht auf die bisherige keysianische Nachfrage- Steuerung sowie auf die Sozialpartner-Einbindung. Man konzentrierte sich vor allem auf das Sparen in der Regierungsapparat. Aber der richtige Rückzug des Staates fand erst in der Ära des Thatcherismus statt.
VERTIEFENDE BIBLIOGRAPHIE
S. Ball & A. Seldon (eds)
The Heath Government, 1970-1974 (1996)
S. Brooke
Labour’s War: The Labour Party during the Second World War (1992)
K. Jefferys
Retreat from New Jerusalem: British Politics 1951-1964. (1997)
D. Kavanagh & P. Morris
Consensus Politics from Attlee to Major (1994)
K.O. Morgan
The People’s Peace, (1992)
C. Ponting
Breach of Promise: The Labour Government 1964-1970 (1989)
A. Sked & C. Cook
Post-war Britain 1945-1992, (1993)
Posted by Adam Phoo
on 15:53.
Filed under
historia gospodarcza,
in German
.
You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0